Pressemitteilungen Fraktion
- 14.04.2011 HOMBURGER-Interview für die "Stuttgarter Zeitung"
- 14.04.2011 HOMBURGER-Gastbeitrag für die "Financial Times" Deutschland
- 14.04.2011 REINEMUND: Entlastung der Mitte bleibt für FDP-Bundestagsfraktion auf der Tagesordnung
- 13.04.2011 AHRENDT: Löschen im Kampf gegen Kinderpornographie ist beschlossene Sache
- 13.04.2011 KAUCH / KNOPEK: Homophobie im Sport nicht hinnehmen
- 13.04.2011 PILTZ: Bundesdatenschutzbeauftragter ist Anwalt der informationellen Selbstbestimmung
- 12.04.2011 PILTZ: Bundesregierung hält Kurs bei der Novellierung des Datenschutzes
- 11.04.2011 WOLFF: Flüchtlinge nicht zum Spielball innenpolitischer Interessen machen
- 11.04.2011 SCHULZ: Keine Netzsperren durch die Hintertür
- 06.04.2011 AHRENDT: Internetsperren sind endlich vom Tisch
- 06.04.2011 GÜNTHER: Endlich ein fairer Wettbewerb auf dem Sportwettenmarkt
- 06.04.2011 LUKSIC: "Feuerwehrführerschein" hilft Feuerwehren und stärkt Ehrenamt
- 04.04.2011 PILTZ / AHRENDT: Überbietungswettbewerb in der Innenpolitik bringt die Sicherheit in Deutschland nicht voran
- 30.03.2011 TÖREN: Boykottaufruf disqualifiziert SPD-Integrationspolitik
- 30.03.2011 HOMBURGER-Interview für die "Schwäbische Zeitung"
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Zug des Monats
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Seit langem gibt es eine Debatte über Abmahnungen. Diese sind ein einerseits erforderlich, um gegen Urheberrechts- oder Wettbewerbsverstöße vorzugehen. Immer wieder wird aber der Vorwurf erhoben, dass die Kosten im Vergleich zum Rechtsverstoß unverhältnismäßig seien. Auch von "Abzocke" ist die Rede. Eine gesetzliche Neuregelung ist in der Diskussion.
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Bericht der FDP-Landesgruppe für die KVK
Bericht der Landesgruppe für die Kreisvorsitzendenkonferenz 2012 (PDF)
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